Pressemitteilungen

Seit 2020 hätten hunderte Wohnungen mehr in Stuttgart zur Verfügung stehen können. Das ist nun sechs Jahre her. „Die seit 2023 anhaltende Schockstarre des EnBW-Projekts am Stöckach ist mehr als peinlich – der Ärger in der Stadtpolitik verständlich – aber wohlfeil und selbstgerecht. Denn die Probleme sind hausgemacht. Haus & Grund Stuttgart hatte immer wieder gewarnt. So bereits im Jahr 2018. Damals hat die Stadt in einer Hauruck-Aktion das Vorkaufsrecht für das EnBW-Areal am Stöckach gesichert. Das hat sich erwiesenermaßen als ein gewaltiges Hindernis der Realisierung des Projekts erwiesen“, so Joachim Rudolf, Vorsitzender von Haus & Grund Stuttgart.

Dass laut Statistischen Ämtern in Bund und Land Baden-Württemberg durch die Grundsteuerreform nicht mehr einnimmt als zuvor, ist das eine. Das ist für Eigentümer und Mieter aber gar nicht der Punkt. „Niemand will den Kommunen die dringend benötigten Einnahmen wegnehmen“, so Landesvorstand von Haus & Grund Württemberg, Sebastian Nothacker. Das Problem sind die intrinsischen Ungerechtigkeiten und Unwuchten, die die Grundsteuer-Reform in Baden-Württemberg verursacht hat. Die Sondierungen im Land bieten nun Gelegenheit, hier gegenzusteuern. „Vorschläge liegen auf dem Tisch und wurden andernorts bereits umgesetzt“, so Ulrich Wecker, Geschäftsführer von Haus & Grund Stuttgart.

Die Zeit der Unsicherheit bei den Regeln für den Heizungskeller müssen nun der Vergangenheit angehören. „Appelle aus der Stadtpolitik, den mühsam gefunden Kompromiss und die Einigung zum Heizungsgesetz aus Berlin anzugreifen oder durch eigene Regelungen zu konterkarieren, muss entschlossen entgegengetreten werden“, erklärt der Vorsitzende von Haus & Grund Stuttgart, Joachim Rudolf.